Rechtsprechung
| LG Kaiserslautern, 22.12.2006 - 2 O 1034/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verantwortung des Abbiegenden bei einer Kollision mit einem ordnungsgemäß überholenden Fahrzeug; Betriebsgefahr des überholenden Fahrzeugs; Verkehrswidrigkeit eines Überholversuches in einer unklaren Verkehrslage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verantwortung des Abbiegenden bei einer Kollision mit einem ordnungsgemäß überholenden Fahrzeug; Betriebsgefahr des überholenden Fahrzeugs; Verkehrswidrigkeit eines Überholversuches in einer unklaren Verkehrslage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Hamm, 14.01.2005 - 9 U 116/03
Haltestelle, Linienbus, Glatteis, Glattstelle
Auszug aus LG Kaiserslautern, 22.12.2006 - 2 O 1034/04
Die Kammer hält mithin ein Schmerzensgeld von 5.000 EUR für angemessen (zur Größenordnung des Schmerzensgeldes vgl. auch OLG Hamm NZV 2005, 526 f). - KG, 04.06.1987 - 12 U 4540/86
Unklare Verkehrslage im Sinne von StVO § 5 Abs 3 Nr 1
Auszug aus LG Kaiserslautern, 22.12.2006 - 2 O 1034/04
Eine unklare Verkehrslage im Sinne des § 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO liegt nach einhelliger Meinung in Rechtsprechung und Schrifttum nur vor, wenn der Überholende nicht verlässlich beurteilen kann, was der vorausfahrende Verkehrsteilnehmer sogleich tun werde (KG Berlin, NJW-RR 87, 1251, 1252; OLG Hamm VRS 53, 138;… Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl., § 5 StVO Rz. 34). - LG Duisburg, 11.10.2000 - 3 O 151/00
Haftungsverteilung bei Kollision eines nicht den Radweg benutzenden Radfahrers …
Auszug aus LG Kaiserslautern, 22.12.2006 - 2 O 1034/04
Dies gilt insbesondere dann, wenn der Radfahrer an einer Stelle abbiegen wollte, an der der Überholer auf Grund der Örtlichkeit nicht mit einem Abbiegevorgang rechnen musste (vgl. auch LG Duisburg NZV 2001, 174 f).